Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kunden und der Goal Software GmbH, Zum Windpark 1, 23738 Lensahn (nachfolgend Goal Software) für die Erbringung des Dienstes ClientCube.

2. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt gültige Fassung. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Nutzern verwendeten eigenen Bedingungen widersprochen.

3. Diese Bestimmungen gelten für den Dienst ClientCube sowie für alle von Goal Software diesbezüglich angebotenen Anpassungen, Upgrades, Updates, Zusatzmodule, neuen Versionen, Supportservices und technischen Dokumentationen. Sofern im Hinblick auf das Vorgenannte eigene bzw. selbständige Bedingungen schriftlich vereinbart sein sollten, so gehen diese Bedingungen den vorliegenden Bestimmungen vor.

4. Spätestens mit der Annahme eines per PDF-Scan, Fax oder E-Mail oder sonst schriftlich unterbreiteten Angebots seitens Goal Software erkennt der Kunde die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.

§ 2 Leistungen von Goal Software

1. Goal Software bietet mit dem Dienst ClientCube die Möglichkeit, den Vertrieb eines Unternehmens strukturiert zu planen und zu steuern. ClientCube ist eine webbasierte Software, die nicht lokal auf einem Rechner des Nutzers, sondern auf einem Server von Goal Software installiert und ausgeführt wird. Ein entsprechender Internetzugang ist Voraussetzung für die Nutzung von ClientCube und nicht Gegenstand der Leistung von Goal Software. Der Umfang der Dienstleistung sowie der Nutzungsberechtigung ist abhängig vom gewählten Paket des Nutzers.

2. Goal Software führt weitere Dienstleistungen in Bezug auf ClientCube für den Kunden durch, soweit diese schriftlich vereinbart werden. Der Kunde zahlt für weitere Dienstleistungen entsprechend der jeweils gültigen Preisliste von Goal Software für Dienstleistungen.

§ 3 Vertragsabschluss

1. Ein Vertragsverhältnis kommt erst durch die Annahme eines seitens Goal Software gestellten schriftlichen Angebots durch den Kunden zustande. Die Höhe der Kosten ergibt sich aus dem gestellten Angebot. Zusätzlich zu den monatlichen Kosten wird eine einmalige Einrichtungsgebühr berechnet.

2. In dem Monat nach dem der Dienst ClientCube dem Kunden zur Verfügung gestellt wurde, werden die Kosten erstmals vom Kunden eingezogen.

3. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Goal Software läuft auf unbestimmte Zeit.

§ 4 Pflichten der Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, die notwendigen Informationen für die Bereitstellung von ClientCube wahrheitsgemäß anzugeben und zur Einhaltung der geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften verpflichtet.

2. Bei der Nutzung von ClientCube ist es untersagt, technische Hilfsmittel oder Methoden einzusetzen, die die Funktionsfähigkeit des Dienstes ClientCube beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z. B. Skripte, Bots oder sonstige Software). Bei der Nutzung dürfen außerdem keine rechtswidrigen, diffamierenden, eindeutig pornographischen oder sonstige anstößige Inhalte veröffentlicht oder verbreitet werden. Goal Software ist berechtigt, rechtswidrige oder missbräuchliche Inhalte unverzüglich zu löschen.

§ 5 Nutzungsrechte

1. Goal Software räumt dem Kunden ein einfaches, nicht unterlizensierbares und nicht übertragbares, auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes Nutzungsrecht ein, den Dienst ClientCube bezüglich einer bestimmten Anzahl von Nutzern im Rahmen der eigenen unternehmerischen Tätigkeit für eigene Geschäftszwecke zu nutzen. Auf andere Nutzungsarten erstreckt sich das Nutzungsrecht nicht.

2. ClientCube ist ein Webservice, welcher durch den Zugriff auf einen oder mehrere Server von Goal Software erfolgt. Eine Überlassung der Software erfolgt nicht.

3. Die vorstehenden Rechte gelten auch für während der Vertragslaufzeit vorgenommene Änderungen im Sinne von neuen Versionen, Updates oder anderen Änderungen an ClientCube.

4. Der Kunde ist zu einer Nutzung von der Software, die über die vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte hinausgeht, nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Goal Software berechtigt. Der Kunde kann aber flexibel die Anzahl der monatlichen Nutzer erhöhen. Bei Mehrnutzung ohne Zustimmung ist Goal Software berechtigt, den für die weitergehende Nutzung anfallenden Betrag (auch für die Vergangenheit) in Form von Schadensersatz in Rechnung zu stellen.

§ 6 Zustimmungsvorbehalt

1. Der Kunde darf, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Goal Software,

(i) Dritten keine Rechte an der Software einräumen, und seine Rechte auch nicht auf Dritte übertragen; dies auch nicht vorübergehend oder teilweise;

(ii) die Software nicht übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder anders umarbeiten, insbesondere kein Reverse Engineering oder keine Dekompilierung vornehmen oder veranlassen;

(iii) die Software nicht vervielfältigen bzw. kopieren, es sei denn, es handelt sich um eine Sicherungskopie, die durch eine Person, die zur Benutzung der Software berechtigt ist, nach den Regeln der Technik lediglich im notwendigen Umfang angefertigt wird.

2. Sicherungskopien auf beweglichen Datenträgern sind als solche zu kennzeichnen und mit dem Copyright-Vermerk von Goal Software zu versehen.

3. Der Kunde ist nicht berechtigt, Copyright-Hinweise ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Goal Software zu verändern oder zu entfernen.

§ 7 Verfügbarkeit der Leistungen

Goal Software gewährleistet eine Verfügbarkeit der Leistungen im Sinne des Paragraf 2 Absatz 1 in Höhe von 95% im Jahresmittel. Hiervon nicht umfasst sind die fest definierten und von Goal Software angekündigten Wartungszeiten.

§ 8 Abtretung von Rechten und Pflichten

Goal Software ist berechtigt das Recht aus dem Vertrag auf Dritte zu übertragen und Dritte zur Erfüllung des Vertrages hinzuzuziehen. Nähere Erklärungen zum Datenschutz finden sich in der Erklärung zum Datenschutz der Goal Software. Eine Abtretung von Rechten und Pflichten des Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung von Goal Software.

§ 9 Rechnungsstellung

1. Die Höhe des vom Kunden zu bezahlenden Entgelts ergibt sich aus dem gestellten Angebot. Wenn nicht anders vereinbart, verstehen sich sämtliche Preise netto exklusive Umsatzsteuer. Die Nutzung von ClientCube wird jeweils zum Beginn des Abrechnungsmonats im PDF-Format per E-Mail in Rechnung gestellt.

2. Die Zahlung der Vergütung erfolgt durch Lastschrifteinzug. Bei Zahlung per SEPABasislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigt der Kunde Goal Software durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb von 10 – 15 Tagen nach Vertragsschluss. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt.

3. Der Kunde hat für die notwendige Deckung des gewählten Zahlungskontos Sorge zu tragen. Für den Fall, dass die Zahlung aufgrund von Umständen, die vom Kunden zu vertreten sind, nicht erfolgt, kann Goal Software die entstandenen Mehrkosten (z. B. Kosten der Rücklastschrift) dem Kunden in der jeweils angefallenen Höhe berechnen.

4. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist Goal Software zur Erhebung von Verzugszinsen i. H. v. 10 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechtigt. Ebenfalls ist Goal Software bei einem verschuldeten Zahlungsverzug von über 14 Tagen berechtigt, ClientCube des bis zur Begleichung der offenen Forderungen zu deaktivieren. Die Daten des Kunden bleiben hiervon unberührt. Ein Recht auf Aufrechnung der Forderungen gegenüber Goal Software steht dem Kunden nur zu, wenn die Forderungen rechtskräftig festgestellt oder von Goal Software unbestritten sind.

§ 10 Mängelansprüche

1. Teilt der Kunde auftretende Mängel Goal Software nicht unverzüglich schriftlich mit, erlöschen die Mängelansprüche für den nicht gerügten Mangel.

2. Tritt an den von Goal Software geleisteten Diensten ein Mangel auf, wird Goal Software diesen innerhalb angemessener Zeit nach seiner Wahl entweder beseitigen oder die beanstandete Leistung von Neuem mangelfrei erbringen (insgesamt Nacherfüllung).

3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, insbesondere weil der Mangel trotz zweier Beseitigungsversuche nicht innerhalb einer angemessenen Frist von jeweils mindestens 2 Wochen behoben wird, die Nacherfüllung sich unzumutbar verzögert oder unberechtigt abgelehnt wird, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder mindern.

4. Der Kunde hat keine Mängelansprüche infolge von Fehlern, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Nutzer verursacht werden. Er hat ebenfalls keine Mängelansprüche, wenn er selbst oder durch Dritte die gelieferten Dienste verändert, es sei denn, er weist nach, dass die Änderung die Analyse- oder Bearbeitungsaufwendungen durch Goal Software nicht wesentlich erschwert und der Mangel der Software bei der Abnahme vorhanden war.

5. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, zahlt er an Goal Software für die Zeit bis zum Rücktrittszeitpunkt ein angemessenes Nutzungsentgelt.

6. Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

§ 11 Haftungsbeschränkung

1. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Goal Software oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Goal Software beruhen, haftet Goal Software unbeschränkt.

2. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Goal Software unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Goal Software haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach Paragraf 11 Absatz 3.

3. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Goal Software nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der einfachen fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf 10.000,00 EUR.

4. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre, es sei denn, es liegt eine der Voraussetzungen nach Paragraf 11 Absatz 2 vor. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Goal Software.

§ 12 Datenschutz

1. Goal Software wird personenbezogene Daten die im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, vertraulich behandeln. Goal Software verpflichtet sich, eigene Mitarbeiter sowie beigezogene Drittpersonen zur Einhaltung des Datengeheimnis gem. § 5 BDSG.

2. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Dies gilt jedoch nicht für die zwingend erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten für die Abwicklung der Bezahlvorgänge an Dritte wie Zahlungsanbieter, Bankinstitute oder Kreditkartenanbieter. Hierbei werden ausschließlich die Daten übermittelt, die für die Durchführung der Bezahlvorgänge zwingend erforderlich sind. Eine Übermittlung von Kontakt- oder Kundendaten erfolgt zu keiner Zeit.

3. Weiterhin werden sämtliche Dateianhänge des Nutzers auf Servern eines Zulieferers gespeichert. Die Speicherung erfolgt ausschließlich innerhalb der Europäischen Union (EU) und genügt aufgrund redundanter Speicherung sowie einer dateispezifischen 128bit-Verschlüsselung über den Dateinamen höchsten Sicherheitsansprüchen. Der Dateiname sowie die URL werden von Goal Software zu keiner Zeit Dritten gegenüber sichtbar gemacht. Der Nutzer des Dienstes ClientCube verpflichtet sich zu seinem eigenen Schutz ebenfalls zur Geheimhaltung der direkten URLs in seinem ClientCube Account.

4. Sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen erfolgt die Löschung der personenbezogenen Daten 14 Tage nach Vertragsende. Weitere Hinweise und Regelungen zum Umgang mit Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, welche jederzeit auf der Webseite der Goal Software einsehbar ist.

§ 13 Kündigung

1. Die Kündigung des Vertragsverhältnisses für die Nutzung von ClientCube kann der Kunde jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gemäß der in seinem gewählten Paket definierten Frist vornehmen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

2. Goal Software hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einem Kunden ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende des Abrechnungsmonates zu kündigen.

3. Goal Software behält sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonates zu kündigen, sollte der Kunde mit der Zahlung mehr als 6 Wochen in Verzug sein. Ansprüchen von Goal Software, die durch die bisherige Nutzung des Dienstes ClientCube entstanden sind, bleiben davon unberührt.

4. Ein etwaiges außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden bleibt unberührt.

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Goal Software. Es findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2. Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet und von Besteller und Goal Software unterzeichnet sein.

3. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragspartnern Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Lücke.